Interview der NOZ mit Konstantin Kuhle

Der FDP Landesvorsitzende Konstantin Kuhle MdB gab der Neuen Osnabrücker Zeitung das folgende Interview. Die Fragen stellte Lars Laue:

Konstantin Kuhle MdB

Herr Kuhle, zunächst Glückwunsch zum Vorsitz der FDP Niedersachsen. Geht es mit Ihnen an der Spitze nun wieder bergauf?
Vor uns liegt ein steiniger Weg. Da wir leider nicht mehr im Landtag vertreten sind, fehlt und das entscheidende landespolitische Forum. Daher geht es für uns jetzt in erster Linie darum, in der Fläche sichtbar zu werden und deutlich zu machen, dass die FDP in Niedersachsen als landespolitischer Akteur vorhanden ist – auch wenn sie vorübergehend nicht im Landtag vertreten ist.

Vorübergehend?
Genau. Ich bin mir sehr sicher, dass die FDP nach der nächsten Wahl des Landesparlaments im Jahr 2027 wieder im Landtag von Niedersachen vertreten sein wird.

Wiedereinzug mit Ihnen als Spitzenkandidat?
Das muss die Partei 2026 entscheiden. Als neuer Landesvorsitzender traue ich mir eine solche Kandidatur prinzipiell zu, aber die Entscheidung steht heute nicht an. Ich bin außerdem dafür, über die Frage der Spitzenkandidatur im Rahmen eines Mitgliederentscheides abstimmen zu lassen. Dieser ganze Diskussionsprozess nach der jetzt verlorenen Landtagswahl hat doch gezeigt, dass eine Partei nicht unfehlbar ist. Insofern fände ich eine Debatte und ein Votum der Mitglieder über die nächste Spitzenkandidatur sinnvoll.

Sie konnten bei der Vorstandswahl vor zwei Wochen 63 Prozent der Delegierten hinter sich vereinen. Das ist jetzt kein Spitzenwert.
Ich bin froh über und dankbar für dieses Ergebnis. Bei insgesamt fünf Gegenkandidaten kann man sich da nicht beschweren.

Wobei Sie mit Ihrem Bundestagskollegen Gero Hocker aus dem Kreis Verden eigentlich ja nur einen ernsthaften Gegenkandidaten hatten.
Ja, aber auch die anderen Kandidaten sind in meinen Augen ernstzunehmen und haben eine faire Chance verdient. Am Ende haben Gero Hocker und ich die meisten Stimmen bekommen und ich freue mich darüber, dass er mein Stelvertreter wurde. Klasse ist auch, dass wir mit Imke Haake aus dem Landkreis Oldenburg eine Nachfolgerin für mich als früherem Generalsekretär gefunden haben, die kommunalpolitische Erfahrung hat und ganz deutlich machen kann, dass die FDP in Niedersachsen nicht von der Bildfläche verschwunden ist. Unsere Partei ist nicht nur im Bundestag, sondern vor allem auch mit mehr als 800 Mandatsträgern stark in den Kommunen vertreten.

Generalsekretär ist ein gutes Stichwort: Als solcher waren Sie mitverantwortlich für die Wahlschlappe von 4,7 Prozent und dem Ausscheiden Ihrer Partei aus dem Landtag. Danach für den Vorsitz zu kandidieren, ist schon mutig.Wir haben in den vergangen fünf Jahren während meiner Zeit als Generalsekretär unsere Mitgliederzahl von 6000 auf nunmehr etwa 7500 gesteigert, wir haben im Jahr 2021 eine erfolgreiche Kommunalwahl erlebt, verfügen über eine große Landesgruppe im Deutschen Bundestag und haben während der Coronazeit immer wieder die Freiheitsrechte der Menschen verteidigt.

Es lief also nicht alles schlecht unter Ihnen als Generalsekretär – ist es das, was Sie damit sagen wollen?
So ist es. Wir haben einiges vorangebracht, aber am Ende hat es bei der Landtagswahl im Oktober leider nicht für den Wiedereinzug gereicht. Ich stelle mich meiner Verantwortung und bin halt nicht der Typ, der sich wegduckt, nachdem er fünf Jahre lang an einem Projekt gearbeitet hat.

​​​​​​​Nochmal zu den 63 Prozent: Es gab also doch einige, die Ihnen die Zustimmung verweigert haben. Wie wollen Sie den Zweiflern beweisen, dass Sie die FDP in Niedersachsen wieder zu einer starken Stimme machen können?
Da gibt es nur eines: Wir als FDP müssen im Flächenland Niedersachsen unterwegs sein und Präsenz zeigen. Was stimmt: Viele haben mich gewählt, andere nicht. Aber ich erlebe die FDP in Niedersachsen als norddeutsch-pragmatisch und bin zuversichtlich, dass auch diejenigen, die zunächst nicht hinter mir standen, nun gut mit mir zusammenarbeiten werden. Im Übrigen finde ich, dass ein innerparteilicher Wettbewerb umd die Führung des Landesverbandes nicht schadet, sondern die Diskussionen und Entscheidungsprozesse belebt.