- FDP Kreisverband Friesland

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Juli Plenum 2015

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Freitag
Erste Beratung
Digitaler Binnenmarkt in Europa: Chancen für Niedersachsen nutzen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/3839


August 2015 Sommerpause/Parlamentsferien

September Plenum 2015 und Oktober Plenum 2015,
es wurden keine Anträge in der Zuständigkeit des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung behandelt.

Hier können Sie die Rede nachlesen:
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Juli Plenum 2015

am Freitag

Vizepräsident Klaus-Peter Bachmann:
Vielen Dank, Herr Kollege Lammerskitten. - Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Horst Kortlang das Wort.
Horst Kortlang (FDP):
Verehrtes Präsidium! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen, meine Herren! Als ich die Überschrift gelesen habe, ging es mir genauso, wie es mein Vorgänger eben dargestellt hat: Man kann nicht gegen diesen Antrag „Digitaler Binnenmarkt in Europa: Chancen für Niedersachsen nutzen!“ sein. Das ist eine klar definierte Sache. Man kann nur dafür sein.
Als ich dann aber weitergelesen habe, habe ich gemerkt, dass dieser Antrag doch einige dünne Stellen enthält. Herr Schmidt, auch wenn Sie propagiert haben, dass infrastrukturmäßig eine Verdoppelung stattgefunden habe. Sie wissen aber, welche großen Anstrengungen hier bei uns im Land gemacht werden müssen. Ich sage dazu nur: Datennutzung 4.0. Das wissen wir alle. Ich sehe, dass hier noch ein bisschen nachjustiert werden muss.
Wir wissen, dass wir nicht alleine mit dem Geld von der EU dies alles bewerkstelligen können, es wird ja auch Geld vom Wirtschaftsminister und von unserem Land mit einfließen. Dennoch müssen wir auch unsere Bundesregierung mit ins Boot nehmen. Da wissen wir alle - Sie wahrscheinlich besser als ich -, dass im Juni eine Information an die Staatskanzlei gegeben worden sein soll, dass hier noch einiges im Argen sei. Daher möchte ich Sie bitten, hier vorzufühlen und zu sagen, dass dort schneller und konkreter gearbeitet werden muss.
Wenn ich sehe, dass dort in eine alte Technik investiert werden soll - das ist für mich ein Rohrkrepierer -, in die sogenannte Kupfertechnik, die von der Telekom hauptsächlich genutzt wird, und das Denken nicht vorrangig in Richtung Glasfaser geht, wie wir es propagieren, ist es für mich und für unsere Freien Demokraten unabdingbar, dass wir der neuesten Technologie zusprechen sollten und dafür das Geld verwenden sollten.
(Beifall bei der FDP)
Ich möchte Sie ganz herzlich bitten, dass Sie sich von der Regierungsseite dafür verstärkt einsetzen. Wir werden dann im Ausschuss das eine oder andere verstärkt einfließen lassen.
Herzlichen Dank fürs Zuhören. Ich wünsche Ihnen allen schöne Parlamentsferien.
(Beifall bei der FDP und- Zustimmung bei der SPD und von Ottmar von Holtz {GRÜNE})
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